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Offene Netze

hotspot News of the World. Der Bundestag will in der vergangenen Woche die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung beschlossen haben. Aus Deutschland könnte jetzt ein Hotspot werden.

Anbieter von WLAN-Hotspots können künftig für Rechtsverstöße ihrer Kunden nicht mehr haftbar gemacht werden. So will die Bundesregierung die Ausweitung von öffentlichen WLAN-Hotspots unterstützen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Bundestag nun beschlossen.
[ www.bundesregierung.de ]

Zudem wird in der Gesetzesbegründung klargestellt, dass der WLAN-Anbieter nicht als Störer auf Beseitigung und Unterlassung in Anspruch genommen werden kann.

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