Mobile-Mittwoch. Donald Trump glaubt sicherlich, dass iPhones und andere Smartphones in den USA hergestellt werden könnten. Nun möchte er selbst den Beweis erbringen – für 499 US-Dollar und monatlich 47,45 US-Dollar. Dabei ist sein Verhältnis zum Telefon mindestens zwiegespalten. Zu Donald Trumps Mobiltelefonen ist bekannt, dass er während seiner Präsidentschaft und auch danach ein persönliches Handy nutzt, das – wie von mehreren Quellen berichtet – ein modifiziertes iPhone zu sein scheint. Dieses Gerät war mehrfach Ziel von Hackerangriffen, insbesondere durch chinesische Akteure, die angeblich sogar in der Lage waren, seine Gespräche abzuhören. Trump bevorzugt weiterhin sein persönliches Mobiltelefon für viele Gespräche, trotz wiederholter Warnungen seiner Berater bezüglich der Sicherheitsrisiken. Er soll zeitweise auch mehrere Geräte gleichzeitig nutzen, wobei eines vor allem für Social Media gedacht ist.
Die Trump Organization hat nun kürzlich eine eigene Mobilfunksparte namens „Trump Mobile“ angekündigt, mit der sie ein all american Smartphone mit eigenem Mobilfunkservice vermarkten möchte. Allerdings ist Trump offiziell nicht mehr an der Geschäftsführung beteiligt, sondern hat die Leitung an seine Söhne übergeben. Kritiker sehen dennoch ein Problem darin, dass der Präsident beziehungsweise seine Familie weiterhin wirtschaftlich von der Nutzung seines Namens und Amtes profitiert.
Ob dies als Korruption zu werten ist, wird kontrovers diskutiert. Viele Experten und Aktivisten sehen in der engen Verbindung von politischer Macht und privatem Geschäftsgebaren einen klaren Interessenkonflikt und werfen Trump vor, sein Amt zur persönlichen Bereicherung zu nutzen – was in den USA bisher selten so deutlich aufgetreten ist. In den USA gibt es zwar das sogenannte „Emoluments Clause“, das Präsidenten verbietet, Geschenke oder Zahlungen aus dem Ausland anzunehmen, aber die rechtliche Handhabung ist schwierig, und bisherige Klagen wurden meist aus formalen Gründen abgewiesen.
Die Trump-Familie hat ihr Vermögen während seiner Präsidentschaft und insbesondere seit der zweiten Amtszeit deutlich vergrößert, unter anderem durch Geschäfte mit Kryptowährungen, Immobilien, Luxusjets und nun auch mit Mobilfunk. Die Kritik an dieser Praxis ist groß, und viele Beobachter sprechen von einer neuen Dimension von Korruption oder zumindest von einem massiven Interessenkonflikt. Allerdings ist der Begriff „Korruption“ im rechtlichen Sinn in den USA schwer nachzuweisen, solange keine direkte Bestechung oder Bestechungsgelder nachgewiesen werden können.
Zusammengefasst: Trumps Umgang mit dem Mobiltelefon ist vor allem ein Sicherheitsproblem, während die Frage der Bereicherung im Amt ein politisches und ethisches, aber schwer juristisch zu fassendes Problem darstellt. Die Kritik an möglicher Korruption ist daher angebracht. Allerdings rät der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz dazu, nicht mehr mit gerümpfter Nase über Donald Trump zu sprechen.
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