Das Wort zum Sonntag, wenn heute Wahlen wären. Ich denke, niemand darf unterschätzen, dass die AfD andere Parteien und Presse verbieten würde. Daher muss ihr zuvorgekommen werden mit einem AfD-Verbot. Die deutsche Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren. Das fordern Millionen Menschen, die Anfang 2024 demonstrieren waren. Das fordert die Initiative Politische Schönheit auf der Seite afd-verbot.de. Das fordern kreative Köpfe bei ponywurst.com in ihrem Beitrag: Oma, was war nochmal dieses Deutschland?
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Da im September erst in Sachsen und Thüringen (1.9) und dann in Brandenburg (22.9) neue Landtage gewählt werden, befindet sich Deutschland wieder im Wahlkampf. Hinzu kommt der Party-Patriotismus durch die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland (14.6-14.7). Das wird schwierig, Deutschland als welt-offenen Gastgeber zu präsentieren. Grenzkontrollen sind bereits vorgesehen.
Ausgehend von Sachsen und Thüringen wird eine gewinnende AfD sicherlich einigen Schaden anrichten. Etwa bei linken Projekten, denen Gelder gestrichen werden, oder beim Öffentlich-Rechtlichem Rundfunk, dem der Rundfunkstaatsvertrag vom Ministerpräsidenten oder der Ministerpräsidentin eines Bundeslandes gekündigt werden kann.
Das greift zwar dann nicht alles sofort, aber es dürfte spannend werden, zu sehen, ob der Föderalismus den Faschismus wird einhegen können.
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