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Am Pranger

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News of the World. Früher standen die Schurken auf dem Marktplatz am Pranger. Heute steht alles im Internet. So hat alles seine neue Ordnung: Die Eid​ge​nös​si​sche Steu​er​ver​wal​tung veröffentlicht Namen von ausländischen Kunden schweizer Banken, bei denen die schweizer Verwaltung um Amtshilfe gebeten wurde.

Schweiz stellt Steu​er​sün​der an den Pran​ger, titelt die Sonntagszeitung. Darunter befinden sich auch einige prominentere Personen, etwa ein Enkel des ers​ten deut​schen Reichs​kanz​lers: Fran​cis​co José Or​tiz von Bis​marck.

Um die Geltendmachung des rechtlichen Gehörs zu ermöglichen, fordert die ESTV Francisco José Ortiz von Bismarck, geboren am 1. Mai 1980, deut- scher Staatsangehöriger, auf, ihr innerhalb von zehn Tagen ab Publikation der vorliegenden Mitteilung eine zur Zustellung bevollmächtigte Person in der Schweiz zu bezeichnen beziehungsweise eine aktuelle Adresse in der Schweiz mitzuteilen.
[ Eidgenössische Steuerverwaltung (21. April 2015) ]

Kritisch gesehen wird auch die gängige Praxis zur Steuervermeidung von großen Unternehmen wie Amazon, Apple, Facebook und Google – wohlwissend, dass mit Starbuck, Fiat und die Deutsche Bank nicht nur die Internetwirtschaft davon profitiert. Amazon versteuert jetzt in Deutschland, indem Umsätze von Deutschen in Deutschland verbucht werden. Gewinne sind in Deutschland aber kaum zu erwarten, denn Amazon kann mit Lizenzzahlungen für etwa das OneClick-Patent sein Unternehmensergebnis steuern.
Nach Luxleaks bleibt die Politik in der EU gefordert.

Welche finanziellen Risiken mit einem EU-Austritt von Großbritannien verbunden sein könnten spielt die Bank of England durch. Die Zeitung Guardian erhielt – versehentlich – entsprechende Unterlagen inklusive einem Leitfaden zur Krisen-PR, mit dem die Existenz dieses Planspiels geleugnet werden soll. Das dürfte jetzt nicht mehr funktionieren.

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