Musik-Markt und Medien-Macht. Die Europäische Kommission hat gegen Apple wegen Missbrauchs seiner markt-beherrschenden Stellung auf dem Markt für den über seinen App Store laufenden Vertrieb von Musikstreaming-Apps eine Geldbuße in Höhe von über 1,8 Milliarden EUR verhängt. Insbesondere stellte die Kommission fest, dass Apple App-Entwickler Beschränkungen auferlegte, die sie daran hinderten, iOS-Nutzer über alternative und billigere Musikabonnements zu informieren, die außerhalb der App zur Verfügung stehen. Das verstößt gegen das EU-Kartellrecht.
Apple hat ein Jahrzehnt lang seine beherrschende Stellung auf dem Markt für den Vertrieb von Musikstreaming-Apps über seinen App Store missbraucht. Dazu wurden die Möglichkeiten von Entwicklern, Verbraucher über alternative, billigere Musikdienste, die außerhalb des Apple-Universums verfügbar sind, zu informieren, beschränkt. Eine solche Vorgehensweise verstößt gegen die EU-Kartellvorschriften, und deshalb verhängen wir heute eine Geldbuße in Höhe von 1,8 Mrd. EUR gegen Apple.
[ Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für Wettbewerbspolitik ]
Bei der Festsetzung der Geldbuße wurden die Dauer und Schwere der Zuwiderhandlung sowie der Gesamtumsatz und die Marktkapitalisierung von Apple als Kriterien herangezogen. Berücksichtigung fand auch die Tatsache, dass Apple im Rahmen des Verwaltungsverfahrens Falschangaben gemacht hat.
Antwort von Apple
Die Europäische Kommission hat heute eine Entscheidung bekannt gegeben, in der sie feststellt, dass der App Store ein Wettbewerbshindernis für den digitalen Musikmarkt darstelle. Die Entscheidung ist getroffen worden, obwohl die Kommission keine stichhaltigen Beweise für eine Schädigung der Verbraucher:innen finden konnte, und sie ignoriert die Wirklichkeit eines florierenden, wettbewerbsfähigen und schnell wachsenden Marktes.
Stellungnahme von Spotify
Die heutige Entscheidung markiert einen wichtigen Moment im Kampf für ein offeneres Internet für Verbraucher. Die Europäische Kommission hat ihre Schlussfolgerung deutlich gemacht: Apples Verhalten, das die Kommunikation mit den Verbrauchern einschränkt, ist rechtswidrig. Diese Entscheidung sendet ein deutliches Signal. Kein Unternehmen, nicht einmal ein Monopolist wie Apple, kann seine Macht missbrauchen, um zu kontrollieren, wie andere Unternehmen mit ihren Kunden interagieren.
Mein Senf, dazu: Bei einem Streitwert von 1,8 Milliarden Euro – rund 2 Milliarden US-Dollar – werden sich Anwält:innen freuen, denn eine Strafe in dieser Höhe zahlt niemand freiwillig. Diese Strafe wird durch alle Instanzen geklagt, angefochten und abgestritten werden, so dass es vermutlich Jahre dauern wird, bis das Verfahren mit einem Vergleich eingestellt wird. Spotify hatte sich 2019 bei der EU Kommission über Apple beschwert, denn allein gegen Apple hätte Spotify keine Chance. Daher spielt Spotify sich über Bande auf für den Schutz von Verbraucher:innen.
[ Quellen: EU, Apple, Spotify, reuters.com ]
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